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Allgemeinen Geschäftsbedingungen für
private Endkunden und für gewerbliche Endkunden
von
TOPYACHT
Inh. Detlef Ranke
Kantstraße 18
Tel.: 00 49 (0) 29 32 / 9 31 99 09
Fax: 00 49 (0) 29 32 / 9 31 99 06
info@topyacht.de
in den nachfolgenden Ausführungen als Topyacht
bezeichnet.
Steuernummer: 303 5090 0387
Umsatzsteuer-ID-Nummer: DE 123 914 346
Stand: 01.08.2009
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR PRIVATE
ENDKUNDEN
Sämtliche Lieferungen und Leistungen erfolgen
ausschließlich auf Basis nachfolgender Geschäftsbedingungen:
1. Zustandekommen des Kaufvertrages
Bei über Internethandelsplattformen, wie z.B.
eBay, zustande
kommenden Verträgen richtet sich das Zustandekommen des Vertrages
nach den Bedingungen der jeweiligen Plattform. In allen anderen Fällen
kommt der Vertrag erst mit der Zusendung der bestellten Ware an Sie
durch uns zustande. Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches
Angebot an uns ab, den Vertrag mit Ihnen zu schließen. Die
Bestellung nehmen Sie vor, wenn Sie sämtliche Angaben während des
Bestellprozesses eingeben und schließlich in Schritt 4 unter "Überprüfen
Sie Ihre Bestellung!" das Bestellformular durch Betätigen des
Buttons "Abschicken der Bestellung" an uns versenden.
Durch das Versenden der Ware an Sie nehmen wir das Angebot (Ihre
Bestellung) auf Vertragsschluss an.
Vertragspartner des Kunden ist Topyacht.
2. Datenschutz
Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten bei
der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung anlässlich Ihres Besuches
auf unserer Homepage ist uns ein wichtiges Anliegen. Ihre Daten
werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften geschützt.
Nachfolgend finden Sie Informationen, welche Daten während Ihres
Besuchs auf der Homepage und gegebenenfalls zusätzlich im Rahmen
des Bestellvorganges erfaßt und wie diese genutzt werden:
2.1. Erhebung und Verarbeitung von Daten
Jeder Zugriff auf unsere Homepage und jeder
Abruf einer auf der Homepage hinterlegten Datei werden
protokolliert. Die Speicherung dient systembezogenen und
statistischen Zwecken. Protokolliert werden der Name der abgerufenen
Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge,
Meldung über erfolgreichen Abruf, Webbrowser und anfragende Domain.
Zusätzlich werden die IP Adressen der anfragenden Rechner
protokolliert. Weitergehende personenbezogene Daten werden nur
erfasst, wenn die Angaben von Ihnen freiwillig im Rahmen einer
Registrierung, Anfrage oder Bestellung angegeben werden.
2.2. Nutzung und Weitergabe
personenbezogener Daten
Soweit Sie uns personenbezogene Daten zur Verfügung
gestellt haben, verwenden wir diese nur zur Beantwortung Ihrer
Anfragen, zur Abwicklung mit Ihnen geschlossener Verträge, für die
technische Administration und zur Pflege der Kundenbeziehung. Eine
Weitergabe der personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt nicht.
Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur
Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen wie z. B.
das mit der Lieferung beauftragte Distributionsunternehmen und das
mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut. In diesen Fällen
beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten auf das
erforderliche Minimum. Die Löschung der gespeicherten
personenbezogenen Daten erfolgt, wenn Sie Ihre Einwilligung zur
Speicherung widerrufen oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen
gesetzlichen Gründen unzulässig ist.
2.3. Auskunftsrecht
Auf schriftliche Anfrage werden wir Sie
jederzeit gern über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten
informieren.
3. Preise
Sämtliche Preise und Kostenangaben verstehen
sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und sind
freibleibend.
4. Lieferung
Die Lieferung erfolgt, falls nicht anders
angegeben, zuzüglich Versandkosten und gegebenenfalls Nachnahmegebühr
ab Lager. Die Bestellung wird schnellstmöglich mit Paketdienst oder
Spedition zugestellt. Mit der Lieferung erhalten Sie einen
Lieferschein sowie die dazugehörige Rechnung mit allen Angaben zu
den gelieferten Produkten, Einzelpreisen sowie
Rechnungsgesamtbetrag. Eventuell anfallende Nachnahmegebühren
werden in der Rechnung unter der Rubrik Frachtkosten mit
ausgewiesen.
5. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen
Bezahlung Eigentum von Topyacht.
6. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb
von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief,
Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen
wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt
nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang
der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und
auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß §
312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV
sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt
die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der
Widerruf ist zu richten an:
TOPYACHT - Detlef Ranke, Kantstraße 18, 59755
Arnsberg, Telefax: 0 29 32 / 9 31 99 06, E-Mail: ranke@topyacht.de
7. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die
beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und
gegebenenfalls von uns gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können sie uns die empfangene Leistung ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren,
müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der
Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung
der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im
Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für
eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache
entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte
Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40,-- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie
bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch
nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für
Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen
abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen
innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllt
werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
8. Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch,
haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn
die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt
oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung
für Sie kostenfrei.
9. Speicherung des Vertagstextes
Wir speichern Ihre Bestellung und die
Ihrerseits eingegebenen Bestelldaten. Unmittelbar nach Eingang Ihrer
Bestellung erhalten Sie per E-Mail ein Bestellprotokoll mit allen,
von Ihnen eingegebenen, Daten, erweitert um weitere, für Sie als
Besteller wichtige Informationen. Sie können das Bestellprotokoll,
falls gewünscht, ausdrucken oder in Ihrem EDV-System für Ihre
Zwecke abspeichern.
10. Zahlung
Die Zahlung der von Ihnen bestellten Produkte
kann per Nachnahme, Kreditkarte, Lastschrifteinzugsverfahren oder Überweisung
erfolgen. Bei Kreditkartenzahlung werden die fälligen Beträge erst
zum Zeitpunkt der Versendung der von Ihnen bestellten Produkte
belastet.
11. Kundendienst/Reklamationen
Bitte wenden Sie sich bei Fragen zu unseren
Produkten oder Ihren Bestellungen per E-Mail an unsere
Serviceabteilung. Bei
Reklamationen stehen wir Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung.
Wir werden Ihre Fragen und Reklamationen nach Eingang umgehend
bearbeiten und sicherlich eine für Sie zufriedenstellende Lösung
finden.
12. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
13. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht.
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR GEWERBLICHE
ENDKUNDEN
Sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote
erfolgen ausschließlich auf Basis nachfolgender Geschäftsbedingungen:
1. Preise
Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich der
gesetzlichen Mehrwertsteuer, Kosten für Transport und Verpackung..
Sie sind freibleibend und werden den Marktgegebenheiten laufend
angepasst.
2. Produktänderungen
Technische und optische Änderungen der von uns
angebotenen Artikel behalten wir uns ausdrücklich vor!
3. Lieferung
Die Lieferung erfolgt, falls nicht anders
angegeben, zuzüglich Versandkosten und gegebenenfalls Nachnahmegebühr
ab Lager. Die Bestellung wird schnellstmöglich mit Paketdienst oder
Spedition zugestellt. Mit der Lieferung erhalten Sie einen
Lieferschein sowie die dazugehörige Rechnung mit allen Angaben zu
den gelieferten Produkten, Einzelpreisen sowie
Rechnungsgesamtbetrag. Eventuell anfallende Nachnahmegebühren
werden in der Rechnung unter der Rubrik Frachtkosten mit
ausgewiesen. Die Lieferung steht unter dem Vorbehalt, daß der
Vorrat reicht. Die Lieferung erfolgt, sobald alle von Ihnen
bestellten Produkte lieferbar sind; es werden keine Teillieferungen
vorgenommen.
4. Verpackungen
Für Verpflichtungen nach der
Verpackungsverordnung kommt es darauf an, ob Sie entweder privater
oder gewerblicher Endverbraucher nach der Verpackungsverordnung
sind.
Als private Endverbraucher im Sinne der
Verpackungsverordnung gelten Gastronomiebetriebe und Hotels,
Kantinen, Verwaltungen, Kasernen, Krankenhäuser, Bildungs- und
karitative Einrichtungen, Freiberufler sowie Anfallstellen des
Kulturbereiches wie Kinos, Opern und Museen, und des
Freizeitbereichs wie Ferienanlagen, Freizeitparks, Sportstadien und
Raststätten, jeweils unabhängig von den dort anfallenden
Verpackungsmengen. Außerdem zählen Handwerksbetriebe und
landwirtschaftliche Betriebe hierzu, deren Verpackungsmengen über
haushaltsübliche Abfallbehälter mit maximal 1100-Liter Volumen je
Wertstoffgruppe im haushaltsüblichen Abfuhrrhythmus entsorgt werden
können. Als nicht private und damit gewerbliche Endverbraucher
gelten alle, die nicht unter die vorgenannte Aufzählung fallen.
Alle Verkaufsverpackungen (Produktverpackung, Füllmaterial
und Transportkarton), die Sie als privater Endverbraucher erhalten,
sind bei einem Dualen System lizenziert worden, welches die flächendeckende
Rücknahme bundesweit sicherstellt. Somit können diese Verpackungen
von Ihnen in entsprechende Wertstoffbehälter entsorgt werden.
Als nicht privater Endverbraucher können Sie
die Verkaufsverpackungen nach Rücksprache mit uns kostenfrei zurückgeben.
Dabei entstehende Transportkosten, sind von Ihnen zu tragen. Wir
werden die zurückerhaltenen Verkaufsverpackungen entweder
wiederverwenden oder einer korrekten Verwertung zuführen.
5. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen
Bezahlung aller Ansprüche Eigentum von Topyacht. Der Käufer tritt
die Forderungen aus einem Weiterverkauf der Vorbehaltsware an
Topyacht ab und zwar auch in soweit, als die Ware verarbeitet ist.
Enthält das Verarbeitungsprodukt neben der Vorbehaltsware von
Topyacht solche Gegenstände, die entweder dem Käufer gehörten
oder aber nur unter dem einfachen Eigentumsvorbehalt geliefert
worden sind, so tritt der Käufer die gesamte Kaufpreisforderung an
Topyacht ab. Im anderen Fall steht Topyacht ein Bruchteil der
Forderung zu, entsprechend dem Verhältnis des Rechnungswertes
seiner Vorbehaltsware zum Rechnungswert der anderen verarbeiteten
Gegenstände. Der Käufer ist zur Einziehung der Forderung auch
weiterhin ermächtigt. Unsere Befugnis die Forderung selbst
einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch,
die Forderung nicht einzuziehen, solange der Käufer seinen
Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt,
nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Auftrag auf Eröffnung
eines Konkurs-, Vergleichs- oder ähnlichen Verfahrens gestellt ist
oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist dies aber der Fall, können
wir verlangen, daß der Käufer uns die abgetretenen Forderungen und
deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben
macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern
(Dritten) die Abtretung mitteilt.
6. Zahlung
Die Rechnungen werden auf den Tag der Absendung
der Ware ausgestellt, bei vorzeitiger Lieferung gilt der vereinbarte
Liefertermin als Ausstellungstag. Die Rechnungen sind entsprechend
den Zahlungsbedingungen von Topyacht zu begleichen. Bei Überschreitung
des Fälligkeitsdatums werden vom 3.Tage nach Rechnungsdatum ab
Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der
Europäischen Zentralbank berechnet. Alle Kosten, die durch nicht
termingerechte Zahlung verursacht werden, wie zum Beispiel Verlängerungskosten,
Protestkosten, Anwaltskosten, usw. gehen zu Lasten des säumigen Käufers.
Wir behalten uns vor, bis zum Vorliegen einer positiven
Kreditauskunft, Zahlung gegen Nachnahme zu verlangen oder vom
Vertrag zurückzutreten. Gutschriften erfolgen stets nach Abzug der
auf den Rechnungsbetrag gewährten Skonti und anderen Nachlässen.
Wechsel und Schecks werden als Zahlungsmittel nicht angenommen.
Kommt der Käufer mit einer fälligen Zahlung in Rückstand oder
tritt in seinen Vermögensverhältnissen eine wesentliche
Verschlechterung ein, so ist Topyacht berechtigt, von dem noch nicht
erfüllten Teil des Vertrages oder von dem gesamten Vertrag zurückzutreten,
oder für die weiteren Lieferungen Barzahlung oder Sicherstellung
der Ware zu verlangen, ohne dass es einer vorherigen
Nachfristsetzung bedarf.
7. Transportschäden
Sämtliche Lieferungen reisen auf die Gefahr
des Kunden / Bestellers. Der Kunde ist verpflichtet, offene
Transportschäden bei Annahme vom Frachtführer bestätigen zu
lassen. Die Quittung über den Schaden ist uns unmittelbar
vorzulegen. Nicht bestätigte offene Mängel können später nicht
anerkannt werden und sind auch nicht versichert. Handelt es sich um
einen verdeckten Transportschaden oder Mangel, so ist dieser sofort
schriftlich beim Frachtführer anzuzeigen und die Regressansprüche
sind beim Frachtführer anzumelden. Den Nachweis der Anmeldung des
verdeckten Mangels erbringen Sie uns bitte sofort. Es gilt, für
verdeckte Mängel die Einhaltung von Fristen zu beachten, in denen
verdeckte Mängel nach Empfang der Ware anzuzeigen sind. Diese sind:
bei der Post, DPD und UPS innerhalb von 24 Stunden; bei der Bahn
innerhalb von 7 Tagen; beim Spediteur innerhalb von 6 Tagen; bei
Luftfrachtgesellschaften innerhalb von 7 Tagen.
8. Falschbestellungen
Bei Falschbestellungen erheben wir eine
Wiedereinlagerungsgebühr von 20% vom jeweiligen Warenwert,
mindestens jedoch EUR 10,00. Die Rücksendung hat frei Haus an uns
zu erfolgen. Es kann nur originalverpackte Ware zurückgenommen
werden. Rücksendungen sind mit einer Autorisierungsnummer zu
versehen, die deutlich sichtbar außen auf der Verpackung angebracht
werden muss. Diese Nummer erhalten Sie nach Anforderung von uns. Rücksendungen
ohne Autorisierungs-Nummer und unfreie Rücksendungen werden von uns
nicht angenommen. Falschbestellungen können nur innerhalb von 30
Tagen nach Kauf in Originalverpackung zurückgenommen werden. Wir
behalten uns vor, bei Produkten, die speziell für einen Kunden
beschafft wurden, die Rücknahme zu verweigern.
9. Stornierungen
Stornierungen von Produkten, die speziell für
einen Kunden bestellt wurden bzw. deren Auftragsmenge den normalen
Lagerbestand deutlich übersteigt, bedürfen der Schriftform und
gelten nur mit schriftlicher Bestätigung von Topyacht als
akzeptiert. Topyacht behält sich vor, die Stornierung in solchen Fällen
zu verweigern. Hat der Kunde die Ware bereits erhalten, so finden
auch bei Stornierungen die Bestimmungen von Ziffer 7.,
Falschbestellungen, Anwendung.
10. Reklamationen
Wir sind stets bemüht, Ihnen nur absolut
zuverlässige Qualitätsprodukte zu liefern. Sollte es dennoch
einmal Grund zur Beanstandung geben (mangelhafte Ware oder
Falschlieferung), so senden Sie die betroffene Ware (inklusive
Rechnungs- oder Lieferscheinkopie sowie detaillierter
Fehlerbeschreibung) frei Haus, mit einer Autorisierungs-Nummer
versehen, an uns. Ohne genaue und detaillierte Fehlerbeschreibung
ist eine Bearbeitung nicht möglich. Sie erhalten eine solche
Autorisierungs-Nummer nachdem Sie uns die Reklamation mit genauer
Fehlerbeschreibung angezeigt haben. Autorisierungs-Nummern haben
nach Vergabe 4 Wochen Gültigkeit. Die Autorisierungs-Nummer bitte
deutlich sichtbar außen auf der Verpackung anbringen. Rücksendungen
ohne Autorisierungs-Nummer und unfreie Rücksendungen werden nicht
angenommen. Für ungerechtfertigt als defekt eingesandte Produkte
werden die angefallenen Prüfkosten an den Einsender
weiterberechnet. Der Kunde ist verpflichtet, die unberechtigt
reklamierten Produkte zurückzunehmen. Die Rücksendung hat komplett
in Originalverpackung frei Haus an uns zu erfolgen. Unvollständige
Rücksendungen können nicht bearbeitet werden und werden umgehend
an den Kunden zurückgesandt. Berechtigte Reklamationen werden an
den Lieferanten zur Reparatur eingesandt. Nach Reparatur erhält der
Kunde das Produkt kostenfrei zugesandt. Bitte beachten Sie, dass bei
Mängeln im Lieferumfang (fehlendes Produkt oder Lieferung eines
nicht bestellten Produktes), uns dieser Mangel innerhalb von 3 Tagen
nach Wareneingang angezeigt werden muss. Spätere Reklamationen können
nicht akzeptiert werden und gehen zu Lasten des Bestellers.
11. Haftung
Die Haftung für Folgeschäden jedweder Art,
die durch Nicht- oder Falschlieferung oder Nichtfunktion von bei uns
bezogenen Produkten entstehen, wird ausgeschlossen. Unsere Haftung
bezieht sich ausschließlich auf den Warenwert, der von uns
angebotenen Produkte.
12. Gültigkeit
Druckfehler, Irrtümer und Änderungen behalten
wir uns vor. Es gilt deutsches Recht. Für ausländische Kunden
gelten abweichende Vereinbarungen.
13. Gerichtsstand
Soweit der Kunde / Besteller Vollkaufmann ist,
gilt der Gerichtsstand von Topyacht als vereinbart.
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